Erhebliche Bedenken äußert der FDP Ortsverband Erkrath gegen das Vorhaben von Google, auch in Nordrhein-Westfalen mit 360-Grad-Kameras aus etwa 2,50 m Höhe, d.h. auch über Hecken und sonstige Einfriedigungen hinweg systematisch sämtliche Straßenzüge zu fotografieren und unter Google Street View für jedermann sichtbar ins Netz zu stellen. Bei digital erfassten Fotos von Gebäuden und Grundstücksansichten, die über Geokoordinaten eindeutig lokalisiert und damit einer Gebäudeadresse und Gebäudeeigentümern zugeordnet werden können, handelt es sich in der Regel um personenbezogene Daten. Auf den Bildern sind später im Street-View-Angebot im günstigsten Fall nur leicht entfremdete Personen und Fahrzeuge deutlich zu sehen und zu identifizieren. So interessant die Nutzungs- und Anwendungsmöglichkeiten auch erscheinen, so können die Bilder nach Ansicht der FDP gerade auch für nachteilige oder schädigende Zwecke benutzt werden (Auskunfteien, Adresshandel, Kriminelle). Wo ist eine „lukrative“ Gegend; wo wohnt mein Kreditnehmer; wo stehen vermutlich hochpreisliche Fahrzeuge; wie ist die Beschaffenheit der Türen und Fenster oder Rückseite der Häuser etc. Viele Städte und Kreise sind bereits fotografiert, andere –auch Erkrath- werden folgen.

Die FDP weist darauf hin, dass jeder Bürger das Recht hat, der Internet-Veröffentlichung von Fotos seines Haus- oder Grundstücks, seiner Person oder seines Fahrzeuges zu widersprechen. Google hat zugesagt, eingelegte Widersprüche zeitnah zu bestätigen und die entsprechenden Fotos zu löschen bzw. die Daten unkenntlich zu machen.

Zur Vereinfachung für die Bürgerinnen und Bürger hat die FDP Erkrath auf ihrer Homepage www.fdp-erkrath.de ein vom rechtspolitischen Sprecher der FDP Landtagsfraktion Dr. Robert Orth MdL entworfenes Widerspruchsformular eingestellt, welches heruntergeladen, ausgefüllt und an die dort angegebene Adresse von Google geschickt werden kann.

Google-Widerruf           Pressegespräch mit Dr. Roberth Orth          dpa-Meldung Google Earth