Pressemitteilung der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkrath

Nur ganz wenige Gemeinden in NRW leisten sich ein Mobilfunkkonzept, Erkrath ist eine davon. Das Mobilfunkkonzept in Erkrath muss wegen der technischen Entwicklung kontinuierlich fortgeschrieben werden und kostet deshalb den Steuerzahler Jahr für Jahr nicht unerhebliches Geld. Allein 2011 fallen mehr als 20.000,- Euro für das Konzept an.

Inge Berkenbusch, Fraktionsvorsitzende der FDP:

„Das Konzept basiert auf Schüren diffuser Ängste in der Bevölkerung. Diese Ängste werden jedoch durch keine wissenschaftliche Untersuchung gestützt. Es gibt keine wissenschaftliche Studie, die zweifelsfrei nachweist, dass die Mobilfunkstrahlen gesundheitsschädlich sind. Wäre der Nachweis der Gesundheitsschädigung erbracht, würde Mobilfunk in Deutschland sofort verboten.

Außerdem hat das Konzept keinerlei rechtliche Bindungswirkung, denn weder die Mobilfunkbetreiber noch die Grundstückseigentümer müssen sich bei ihren Planungen an das Konzept halten und tun es auch nicht, wie bei der öffentlichen Vorstellung des Mobilfunkkonzeptes im Bürgerhaus vor einigen Tagen wieder deutlich wurde.

Die FDP-Fraktion hält deshalb das Mobilfunkkonzept für überflüssig und hat sich im Rat der Stadt dagegen ausgesprochen. Die für das Mobilfunkkonzept veranschlagten Gelder könnten eingespart oder an anderer Stelle sinnvoller eingesetzt werden, zum Beispiel bei der personellen Ausstattung der Bürgerbüros, die allzu oft wegen Personalmangels geschlossen bleiben müssen“.

Rolf Steuber

FDP_Fraktion_Pressemitteilung_Mobilfunkkonzept

—————————————————————————————————————————