In der Wochenpost Erkrath erschien am 20.07.2010 ein Kommentar, den die FDP Erkrath voll unterstützt. Die Schröpfung des Mittelstandes der Gesellschaft muss endlich aufhören!
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Auf welt.de ist am 24. Mai 2010 um 17:45 Uhr ein Artikel zum Thema “Street-View” erschienen, den wir Ihnen sehr gerne als Link zur Verfügung stellen.

http://www.welt.de/webwelt/article7767384/Deutsche-Behoerden-erhoehen-Druck-auf-Google.html

Die Rede zum Haushalt 2010 der Stadt Erkrath unserer Fraktionsvorsitzenden Inge Berkenbusch stellen wir zum Nachlesen zur Verfügung.

Haushaltsrede 2010 der FDP

Die Industrie- und Handelskammer zu Düsseldorf hat sich kritisch zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Ekrath für das Jahr 2010 geäußert. Die entsprechende Stellungnahme können Sie dem Anhang entnehmen.

Stellungnahme IHK

Unser langjähriger Vorsitzender und ehemaliger stellvertretender Bürgermeister Dieter Heiland starb am 26.02.2010. Noch am 03.12.2009 war er mit der Theodor – Heuss – Medaille für seine 40 – jährige Parteizugehörigkeit und seine Verdienste für die FDP geehrt worden. In der Rheinischen Post erschien ein Nachruf für Dieter Heiland.
FDP OV Nachruf RP D. Heiland

Die FDP Erkrath spricht sich für eine Verkehrspolitik mit Augenmass aus und ist gegen eine Herabsetzung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 in ganz Erkrath.  Außerdem darf es bei der Stadtentwicklungsplanung keine Denkverbote geben.
PM_FDP_Erkrath

Der FDP Ortsverband Erkrath freut sich, dass Herr Dirk Wedel die Ehrungen für Herrn Dieter Heiland und Herrn Willy Blaßies für 40 bzw. 25 Jahre treue Dienste in der FDP vorgenommen hat. 

FDP OV Ehrungen Heiland Blaßies

Die Fraktion und der Ortsvorstand der FDP wünschen allen Einwohnern der Stadt Erkrath ein frohes Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr 2010.

gezeichnet,

Inge Berkenbusch, Fraktionsvorsitzende

Wolfgang S. Baecker, Vorstand

Erhebliche Bedenken äußert der FDP Ortsverband Erkrath gegen das Vorhaben von Google, auch in Nordrhein-Westfalen mit 360-Grad-Kameras aus etwa 2,50 m Höhe, d.h. auch über Hecken und sonstige Einfriedigungen hinweg systematisch sämtliche Straßenzüge zu fotografieren und unter Google Street View für jedermann sichtbar ins Netz zu stellen. Bei digital erfassten Fotos von Gebäuden und Grundstücksansichten, die über Geokoordinaten eindeutig lokalisiert und damit einer Gebäudeadresse und Gebäudeeigentümern zugeordnet werden können, handelt es sich in der Regel um personenbezogene Daten. Auf den Bildern sind später im Street-View-Angebot im günstigsten Fall nur leicht entfremdete Personen und Fahrzeuge deutlich zu sehen und zu identifizieren. So interessant die Nutzungs- und Anwendungsmöglichkeiten auch erscheinen, so können die Bilder nach Ansicht der FDP gerade auch für nachteilige oder schädigende Zwecke benutzt werden (Auskunfteien, Adresshandel, Kriminelle). Wo ist eine „lukrative“ Gegend; wo wohnt mein Kreditnehmer; wo stehen vermutlich hochpreisliche Fahrzeuge; wie ist die Beschaffenheit der Türen und Fenster oder Rückseite der Häuser etc. Viele Städte und Kreise sind bereits fotografiert, andere –auch Erkrath- werden folgen.

Die FDP weist darauf hin, dass jeder Bürger das Recht hat, der Internet-Veröffentlichung von Fotos seines Haus- oder Grundstücks, seiner Person oder seines Fahrzeuges zu widersprechen. Google hat zugesagt, eingelegte Widersprüche zeitnah zu bestätigen und die entsprechenden Fotos zu löschen bzw. die Daten unkenntlich zu machen.

Zur Vereinfachung für die Bürgerinnen und Bürger hat die FDP Erkrath auf ihrer Homepage www.fdp-erkrath.de ein vom rechtspolitischen Sprecher der FDP Landtagsfraktion Dr. Robert Orth MdL entworfenes Widerspruchsformular eingestellt, welches heruntergeladen, ausgefüllt und an die dort angegebene Adresse von Google geschickt werden kann.

Google-Widerruf           Pressegespräch mit Dr. Roberth Orth          dpa-Meldung Google Earth

Wir möchten uns bei allen Erkratherinnen und Erkrathern für ihre Entscheidung bedanken, der FDP bei der Bundestagswahl die Stimme zu geben. Dies ist ein Auftrag die Bundespolitik in den vier kommenden Jahre entscheidend mitzugestalten.

17,7% aller Bürgerinnen und Bürger in Erkrath haben sich für die FDP entschieden. Das liegt jeweils über dem Durchschnitt des Kreises Mettmann von 17,6% und von NRW , wo die FDP 14,9% erzielen konnte. Das bundesweite Ergebnis der FDP von 14,6% haben wir ebenfalls übertroffen.